02FEB2018

Gentechnikfreie Zone Kärnten

Wir haben in der heutigen Landtagssitzung das Gentechnik-Vorsorgegesetzes novelliert, um die Reinheit des Kärntner Saatguts vor der Kontamination durch Gentechnik zu sichern. Gleichzeitig schützen wir unsere Bauern vor bürokratischen und teuren Koexistenz-Maßnahmen, die notwendig wären, wenn neben dem konventionellen Anbau auch Gentechnik-Saatgut in den Umlauf gebracht würde. Seit Jahren kritisieren wir Grünen die Praxis der EFSA, .. weiterlesen »
18DEZ2017

Türkisblaues Regierungsprogramm bedient Lobbys auf Kosten von sozial Schwachen und der Umwelt!

Mir macht das Regierungsprogramm der schwarz-blauen Regierung Sorgen. Österreich ist durch eine lange Phase der Stabilität gegangen, und bei allem, was man besser machen könnte, darf man diesen gesellschaftlichen Frieden nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Genau das passiert durch das neue Regierungsprogramm, das die Reichen reicher macht, auf Kosten der sozial Schwachen und der Umwelt. .. weiterlesen »
21JUL2017

Das neue Kärntner Naturschutzgesetz stärkt unsere Umweltanwaltschaft

Die wunderschöne Natur ist Kärntens wichtigstes Asset. Unsere Natur ist ausschlaggebend für unsere hohe Lebensqualität. Kärntens herrliche Landschaft ist unser Atout im Tourismus. Unsere Umwelt ist aber sehr fragil. Einmal zerstört lässt sich vieles nicht wieder gut machen. Darum müssen wir darauf aufpassen wie auf unseren Augapfel. Naturschutz ist deswegen ein Herzensanliegen für uns Grüne. .. weiterlesen »
22JUN2017

Saubere Umwelt, saubere Politik 2.0 – das neue Programm der Grünen Kärnten

Am 1. Juli 2017 steht bei der Landesversammlung der Grünen Kärnten unser neues Grünes Wahlprogramm auf der Tagesordnung. Der Beschluss wird der krönende Abschluss eines neun Monate dauernden basisdemokratischen Diskussionsprozesses, der mit einer Zukunftskonferenz begann zu der alle Mitglieder der Grünen eingeladen waren. In 14 Themengruppen haben sich dann fast 80 engagierte Mitglieder und SympathisantInnen .. weiterlesen »
15OKT2016

Ungerecht: Kleine Bauern müssen bei Einheitswerterhöhung überproportional mehr Sozialversicherung zahlen

Viele Grundeigentümer erhalten dieser Tage die neuen Einheits­wertbescheide, aber die Freude darüber hält sich in Grenzen. Bei einem Anstieg der Einheitswerte kommt es ab Jahresbeginn 2017 zu einer Erhöhung von Sozialversi­cherung, Grundsteuer, Familienlas­tenausgleichsfonds, Grundsteuer, Einkommenssteuer und Landwirt­schaftskammerumlage. Wir Grünen Bäuerinnen und Bau­ern haben die Bescheide analysiert und festgestellt, dass speziell die kleinen und mittleren Betriebe .. weiterlesen »
28AUG2016

Mobilitätsmasterplan beamt Kärnten in eine klimafreundliche Zukunft

Wir stehen vor enormen Herausforderungen, um den Klimawandel in den Griff zu bekommen und der Verkehrssektor ist ein Schlüsselbereich zur Senkung der Treibhausgasemissionen. Die Grünen nehmen das ernst und haben deshalb den Mobilitätsmasterplan unter Einbindung von Experten, Politik und Bevölkerung entwickelt. Der Mobilitätsmasterplan ist ein Mega-Investitionsprojekt von Landesrat Rolf Holub, der Kärnten durch die Verbesserung .. weiterlesen »
13JUN2016

Wie die FPÖ per Wahlanfechtung Österreich in eine Demokratie- und Verfassungskrise führen will

Die FPÖ hat die Bundespräsidentenwahl angefochten. Ja, es gibt ein Wahlanfechtungsrecht, und das ist wichtig in einem Rechtsstaat. Bei der Wahlanfechtung der FPÖ drängt sich aber der Verdacht auf, dass es die FPÖ nur nicht verwinden kann, dass Hofer die Wahl verloren hat, und dass nun mit juristischen Kniffen versucht wird, das demokratische Wahlergebnis umzudrehen. .. weiterlesen »
05JUN2016

Görtschitztal: Manch Erfreuliches, aber auch ein großes Fragezeichen

Der Informationsabend der Bürgerinitiativen aus dem Görtschitztal zum Thema: „HCB-Gehalte in Boden, Pflanzen, Tieren und Produkten“ am Mittwoch war sehr informativ und aufschlussreich. Universitätsdozent Karl Buchgraber von der Höheren Bundeslehr- und Forschungsanstalt für Landwirtschaft in Raumberg-Gumpenstein hat in einem Forschungsprojekt die HCB-Gehalte in Futtermitteln, Milch und Fleisch in den Jahren 2014 und 2015 untersucht. Die .. weiterlesen »
16DEZ2015

HCB-Untersuchungsausschuss: Bericht im Landtag beschlossen

Heute hat der Landtag den Bericht des HCB-Untersuchungsausschusses beschlossen. Eigentlich waren es sechs Berichte, ein Bericht des Vorsitzenden und fünf Stellungnahmen der anderen Parteien. Auf Grüne Initiative hin wurde der chronische Ablauf der Ereignisse im vorliegenden Bericht soweit ergänzt, dass der vom Landtag festgelegte Untersuchungszeitraum abgedeckt ist. Für die Verantwortung von den beiden beteiligten Betrieben, der Verwaltung, .. weiterlesen »
11DEZ2015

Grüne Stellungnahme im HCB-Endbericht zeigt Fehler auf

Im HCB-Untersuchungsausschuss haben wir heute den Endbericht zur Kenntnis genommen. Ein Bericht, der aus dem Bericht des Vorsitzenden Willi Korak und fünf Stellungnahmen der anderen Parteien beschlossen, die sehr unterschiedliche Sichtweisen zum Ausdruck bringen.   Der Bericht des Vorsitzenden zur HCB-Causa ist aus meiner Sicht undifferenziert, weil er weder individuelle Verfehlungen noch systemische Schwächen aufzeigt. Die .. weiterlesen »
28NOV2015

HCB – Ein Jahr danach

Auszüge aus der Stellungnahme des Grünen-Klubs zum Bericht des HCB-Untersuchungsausschusses Die Öffentlichkeit hat hohe Erwartungen in den HCB-Untersuchungsausschuss gesetzt. Insbesondere die Görtschitztaler Bevölkerung erhofft sich klare Worte zur Verantwortung und konkrete Verbesserungsvorschläge. Der HCB-Untersuchungsausschuss hat durch die fachlich und juristisch durchaus anspruchsvolle Analyse der vorliegenden Dokumente (insgesamt ca. 21.000 Seiten) und die Befragung von ZeugInnen .. weiterlesen »
11OKT2015

Görtschitztaler Hofgespräche und ein geleakter Bericht

Diese Woche fanden „Hofgespräche“ im Görtschitztal statt, bei denen darüber diskutiert wurde, wie es im Tal nach dem HCB-Skandal weitergehen soll. Ein schwieriges Thema ist die HCB-Belastung beim Fleisch. Diese ist zwar bei den allermeisten Bauernhöfen in den letzten Monaten deutlich zurückgegangen und liegt nun weit unter dem gesetzlichen Grenzwert. Doch die HCB-Richtwerte, die von Univ.-Prof. Hutter .. weiterlesen »
24SEP2015

Müllverbrennung in Wietersdorf – Fakten und Forderungen

Heute diskutieren wir im Landtag im Landtag auf Antrag der Grünen hin „Zukunftsperspektiven für das Görtschitztal“. Die Gesundheit der Menschen ist die Basis für den Neustart im Görtschitztal. Politik und Behörden müssen sicherstellen, dass von den beiden großen Schadstoffemittenten – Wietersdorf und Donauchemie – keine Gefahr für Umwelt und Gesundheit ausgeht. Die Müllverbrennung in Wietersdorf .. weiterlesen »
26AUG2015

Fiktive Kapazitätserhöhung bescherte Zementwerk Wietersdorf Überschuss an CO2-Zertifikaten

Gestern haben die Medien über Tricksereien mit Klimazertifikaten in Russland und der Ukraine berichtet, wo Firmen mit unlauteren, manchmal betrügerischen Methoden CO2-Emissionsrechte ergaunert haben, die dann teuer verkauft wurden. CO2-Zertifikate sind handelbare Rechte, jedes Jahr eine bestimmte Menge Kohlendioxid in die Atmosphäre auszustoßen, quasi eine Lizenz zur Klimaverschmutzung. Das System zielt eigentlich darauf ab, immer .. weiterlesen »
08JUL2015

Karussell der Verantwortlichkeiten im HCB-Skandal dreht sich weiter

Keine Einsicht zeigten heute die Juristen bei der Befragung im HCB-Ausschuss, als sie von mir mit den Ergebnissen der Funk-Kommission und eines von den Grünen in Auftrag gegebenen Gutachtens der Grazer Universitätsprofessorin Eva Schulev-Steindl konfrontiert wurden. Laut Funk und Schulev-Steindl hätte die Genehmigung des Blaukalkeinsatzes nicht im Anzeigeverfahren sondern nur im ordentlichen Genehmigungsverfahren durchgeführt werden dürfen, .. weiterlesen »
19JUN2015

Abkürzung zum Blaukalkbescheid war rechtlich unzulässig

Aus meiner Sicht steht fest, dass das Zementwerk Wietersdorf und die Donauchemie die Hauptverantwortlichen für den HCB-Skandal im Görtschitztal sind. In den Behördenverfahren sind jedoch mehrere gravierende Fehler passiert. Zur Klärung von Rechtsfragen in Zusammenhang mit dem HCB-Vorfall im Görtschitztal beauftragte der Grüne Landtagsklub Frau Univ.-Prof. MMag. Dr. Eva Schulev-Steindl, Professorin für öffentliches Recht und .. weiterlesen »
11JUN2015

Blaukalkbescheid ohne Auflagen „wie eine Explosion“

Bei der gestrigen Befragung der Mitglieder der Funk-Kommission im Untersuchungsausschuss wurde von namhaften Juristen festgestellt, dass die Genehmigung von Blaukalk im Anzeigeverfahren rechtswidrig war. Da bestimmte für die Blaukalk-Verarbeitung notwenigen Anlagenteile im Jahr 2010 nicht existierten, hätte eine Genehmigung seitens der Behörde nicht erteilt werden dürfen. Die Sachverständigen hätten im Genehmigungsverfahren unbedingt auf die fehlenden .. weiterlesen »
13MAI2015

Wie aus einem kleinen Genehmigungsverfahren ein großes Umweltdesaster wurde

Der Leiter der Umweltkontrolle Dr. Kurt Hellig stellte heute im HCB-Untersuchungsausschuss fest, dass das Rohr zur Einbringung des HCB-haltigen Blaukalks bei 1.100 Grad an der Schurre zum Drehrohrofen des Zementwerks Wietersdorf erst im November 2014 technisch hergestellt wurde. Daraus lässt sich schließen, dass praktisch die gesamte Blaukalkmenge falsch, weil bei zu geringen Temperaturen bzw. zu .. weiterlesen »
07MAI2015

Selbstkritik und ein aufkeimendes Pflänzchen namens Hoffnung

Am Mittwoch tagte wieder der HCB-Untersuchungsausschuss. Der als Zeuge geladene Landesrat Rolf Holub zeigte sich selbstkritisch, weil er sich in der Vergangenheit darauf verlassen habe, dass seine Beamten ihn informieren würden, wenn es zu Grenzwertüberschreitungen käme. Wenn er schon im April informiert worden wäre, hätte die Ursache möglicherweise viel rascher ermittelt und die Blaukalkverbrennung in .. weiterlesen »
09APR2015

Zwei Tage für einen Bescheid – zwei Grenzwerte für einen Abgaskamin

Die gestrige Ausschusssitzung brachte nicht nur parteipolitisches Gezänk (leider!), sondern auch sehr Erstaunliches zu Tage. So gelten für den einen Abgaskamin in Wietersdorf nach der Interpretation der Behörde zwei verschiedene Grenzwerttabellen. Das das in Österreich möglich sein soll, hörte ich zum ersten Mal. Und dass das Zementwerk Wietersdorf im Jahr 2011 innerhalb von nur zwei Tagen .. weiterlesen »
28MÄR2015

„Ich sehe meine Brillenschaf-Lämmer, die wahrscheinlich alle verbrannt werden müssen…“

Heute früh erreichte mich der Anruf einer Biobäuerin aus dem Görtschitztal. Was diese Frau zu erzählen hat, erschüttert mich, treibt mir die Tränen in die Augen, macht mich sprachlos. Sie erzählt von ihrer Bio-Landwirtschaft, wo sie seltene Haustierrassen züchtet, Milch und Fleisch verarbeitet und direkt vermarktet. Eine Kreislaufwirtschaft, in der beispielsweise die anfallende Molke den .. weiterlesen »
25MÄR2015

Genehmigung für Blaukalkverarbeitung, obwohl wesentliche Anlagenteile nicht vorhanden waren

  Die heute öffentliche Zeugenbefragung im Kärntner Landtag ergibt zwar keine Sensationen, aber viele wichtige Details. Der Amtssachverständige für Abfallwirtschaft DI Johannes Striedner bringt mit seinen klaren Aussagen viel Licht ins Dunkel. Striedner erklärte, dass bei der Zulassung der Abfallarten nicht die Giftigkeit sondern die Behandlungsweise über die Gefährlichkeit und Eignung bestimmter Abfallarten zur Verarbeitung im .. weiterlesen »
25FEB2015

Mehr Sachverstand wäre gefragt gewesen!

In der heutigen öffentlichen Sitzung des HCB-U-Ausschusses verwiesen als Zeugen geladene Sachverständige des Landes darauf, dass es bei bescheidgemäßer Einbringung des CKW-haltigen Kalkschlamms direkt im Temperaturbereich 850-1100 Grad Celsius zu keinerlei Emissionen kommen hätte können. Daher seien weitere Auflagen auch nicht erforderlich gewesen. Ob die technischen Voraussetzungen für eine Einbringung des Kalkschlamms im Drehofen vorhanden .. weiterlesen »
04FEB2015

Eklat: Korak verhindert Fragen zur Aufklärung des HCB-Skandals

Heute die zweite Zeugenbefragung. Im Publikum weniger Journalisten, dafür ein aufmerksamer Zuhörer aus dem Umfeld der Zementindustrie. Die Rechtsanwälte von Wietersdorfer sind aufmerksame Leser meines Blogs. Ich möchte sie hier begrüßen, obwohl sie die ganze Vorgeschichte des HCB-Skandals vermutlich ja besser kennen als ich. Wie ein Puzzle setzt sich die Geschichte von der unsachgemäßen Verarbeitung des .. weiterlesen »
03FEB2015

Noch mehr HCB-Puzzlesteine

Morgen gibt es wieder eine Sitzung des HCB-Untersuchungsausschusses mit den Zeugenbefragungen. Als erster Zuge ist Universitätsprofessor F. Wurst geladen, der im Auftrag der Kärntner Landesregierung eine Studie über die Möglichkeit der Verwertung des CKW-verunreinigten Kalkschlamms in der Zementindustrie. Der Versuchsbetrieb erfolgte allerdings in einem anderen Zementwerk, das sich technisch von Wietersdorf unterscheidet, und außerdem in wesentlich geringeren, .. weiterlesen »
29JAN2015

Ein Bescheid mit strengen Grenzwerten für das Zementwerk

Bei der heutigen Pressekonferenz habe ich dargelegt, was beim gestrigen U-Ausschuss aus unserer Sicht die wesentlichen Ergebnisse waren. Die Wietersdorfer Zementwerke legten im Deponie-Vergabeverfahren im Jahr 2011 ein Angebot, den gesamten in Brückl lagernden CKW-haltigen Kalkschlamm innerhalb von nur sieben Jahren aufzuarbeiten. Um dies zu erreichen, hätten 4,5 Tonnen pro Betriebsstunde eingesetzt werden müssen. An .. weiterlesen »
27JAN2015

Keine Überraschung: Wietersdorf-Manager kommen nicht zum Untersuchungsausschuss

Gestern sind drei Absagen im Landtagsamt eingetrudelt: Für die Untersuchungsausschuss-Sitzung am Dienstag haben sich w&p Geschäftsführer Wolfgang Mayr-Knoch, Betriebsleiter Bernt Schaflechner und der abfallrechtliche Geschäftsführer Peter Diexer entschuldigen lassen. Sie entschlagen sich der Aussage, weil gegen das Werk Wietersdorfer von der Staatsanwaltschaft ermittelt wird und sie mögliche Beschuldigte in diesem Verfahren sind. Das ist schade, .. weiterlesen »
22JAN2015

Wietersdorf wusste bereits 2008, dass Blaukalkeinbringung über Rohmehl zu HCB-Emissionen führt

Heute gibt’s eine Pressekonferenz im Grünen Klub, bei der ich die Vorgeschichte erzählen will (Versechsfachung der in Kärnten verbrannten Abfallmengen innerhalb von 10 Jahren) und auf die gestrigen Fragen von Greenpeace eingehen will, warum der Blaukalk an der falschen Stelle eingebracht wurde. Zwischen 2000 und 2011 ist es zu einer Versechsfachung der verbrannten Abfallmenge von .. weiterlesen »
14JAN2015

Auf der Blaukalkdeponie

Der Untersuchungsausschuss hat begonnen zu arbeiten. Wir haben von der Landesregierung, den Bezirksverwaltungsbehörden, dem Umweltministerium, der Donauchemie, dem Zementwerk w&p und anderen Stellen Unterlagen eingefordert, die jetzt langsam eintrudeln. Inzwischen stehen mehr als 40 Aktenordner im Landtagsamt und warten darauf, durchgesehen zu werden, viele Gigabyte an elektronischem Aktenmaterial kommen dazu. Bevor es an die Zeugenbefragungen .. weiterlesen »
13DEZ2014

Informationsveranstaltungen in Brückl und Klein St. Paul

Gleich zwei Informationsveranstaltungen der Landesregierung fanden am im Görschitztal statt. die Regierungsmitglieder der Koalition und Fachleute aus den zuständigen Abteilungen, vom Umweltbundesamt, der AGES, Umweltmediziner Michael Kundi und Toxikologe Winfried Bursch versuchten anhand der bisher vorliegenden Messungen und Fakten die Situation zu beurteilen. Die Fachleute versuchten zu beruhigen. Doch viele der rund 800 Menschen bei .. weiterlesen »