Hintergrund

Abfallverbrennung in Kärnten: Die Geschichte vom Zauberlehrling

Der HCB-Skandal in Wietersdorf erinnert an die Geschichte vom Zauberlehrling, der den Besen zur Hilfe zum Wassertragen rief, und diesen aber nicht loswurde, als das Wasser schon alles zu überschwemmen drohte.

Der HCB-Skandal ist das Ergebnis einer Entwicklung, die vor etwa 20 Jahren ihren Anfang genommen hat. In den 90er Jahren gab es in Kärnten eine gegenüber der Abfallverbrennung extrem kritische Stimmung in der Bevölkerung. Während die Landesregierung die Verbrennung von Müll als Alternative zu den überquellenden Mülldeponien salonfähig machen wollte, kämpften allerorts aufsprießende Bürgerinitiativen gegen mögliche Standorte von Müllverbrennungsanlagen. Das Misstrauen gründete sich auf schlechte Erfahrungen um Emissionen aus der Müllverbrennung und die Skandale um überhöhte Schadstoffemissionen aus Kärntner Industrieanlagen wie der ABRG in Arnoldstein, dem Blau aus der Akkumulatorenfabrik in Feistritz oder den Asbestemissionen aus Wietersdorf.

Durch das Versprechen einer Standortabgabe und einer günstigen Fernwärmeversorgung gelang es der Landesregierung 1999 in Arnoldstein in einer Volksbefragung die Zustimmung der dortigen Bevölkerung zur Errichtung einer Hausmüllverbrennungsanlage für eine Kapazität von 80.000t/Jahr zu bekommen. Da aber das gesamte Müllaufkommen in Kärnten weitaus höher lag (ca 230.000 t/Jahr im Jahr 2005), und nur ein Teil stofflich wiederverwendet werden konnte (49.000 t/Jahr) mussten weitere Entsorgungsmöglichkeiten gefunden werden.
Bald entwickelte die damalige Politik ein Konzept, die verbleibenden Abfallströme im Zuge der Abfallmitverbrennung in bestehenden Industrieanlagen zu verwerten, wobei der Gedanke, diesen Industrien durch einen billigen bzw. sogar erlösbringenden Brennstoff Standortsvorteile zu verschaffen eine wichtige Rolle spielte.

Zwischen 2000 und 2011 ist es dann zu einer Versechsfachung der verbrannten Abfallmenge von 50.000t auf 320.000 t/Jahr gekommen, seither dürfte die Menge weiter gestiegen sein. Aus den Stoffströmen der Kärntner Abfallwirtschaft geht hervor, dass weniger als die Hälfte des in Kärnten behandelten thermischen Abfalls aus Kärnten stammt, mehr als die Hälfte (etwa 170.000 t/Jahr) werden importiert.

Die Problematik dabei: Viele dieser Industrien weisen veraltete Anlagen auf und waren in der Vergangenheit Verursacher von erheblichen Luftemissionen. Bei der Genehmigung der Abfallmitverbrennung wurden oft nur die notwendigsten Maßnahmen zur Vermeidung von Emissionen umgesetzt, auf grundlegende Modernisierungen wurde in vielen Fällen verzichtet.
Während in der Anfangsphase bezüglich des Einsatzes bestimmter Alternativbrennstoffe und Alternativrohstoffe eine gewisse Vorsicht geherrscht hat, wurde die Genehmigungspraxis immer liberaler, weil die thermisch hochwertigen, schadstoffärmeren Fraktionen einem europaweitem Wettbewerb unterliegen und somit das Verlangen geäußert wurde, immer problematischere Abfälle mitverbrennen zu dürfen. Auf der Suche nach billigen (subventionierten) Brennstoffen wurden immer problematischere Schlüsselnummern genehmigt.

Dass es nun in Wietersdorf zu den HCB-Emissionen gekommen ist, ist die Folge einer immer laxeren Genehmigungspraxis in Verein mit dem Profitstreben eines Industriebetriebes. Über die unglaublichen Details dieser Geschichte, die noch erhebliche Auswirkungen auf die Kärntner Landespolitik haben wird, werde ich in diesem Blog berichten.