Michael Johann

Mein Name ist Michael Johann. Ich bin Forstwirt, habe auf der Universität für Bodenkultur studiert und bin seit März 2013 für die Grünen Abgeordneter zum Kärntner Landtag. Dort bin ich Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Energie und auch Mitglied des HCB-Untersuchungsausschusses.

Der Skandal um die Verarbeitung von Hexachlorbenzol-veruneinigten Blaukalk in der Zementindustrie ist das Motiv für mich, diesen Blog zu beginnen. Denn die Aufklärung des HCB-Skandals ist mir ein ganz persönliches Anliegen.

Denn als ich Mitte der 90er Jahre nach sechs Jahren Tätigkeit für die Umweltschutzorganisation Greenpeace zu den Kärntner Grünen stieß, war die Diskussion um die Müllverbrennung das Thema Nummer 1. Die Mülldeponien gingen über und die Landespolitik plante eine Müllverbrennungsanlage in Kärnten zu bauen. Die Bürger waren zu recht misstrauisch und um ihre Umwelt besorgt. Wir Grüne, allen voran unsere damalige Landessprecherin Karin Prucha, versorgten die Bürgerinitiativen mit Informationen und unterstützten sie juristisch mit unseren spärlichen Mitteln.
Das Büro der Grünen war damals extrem klein, wir hatten keine hauptamtlichen MitarbeiterInnen und kaum Geld. Ich kann mich noch gut erinnern, wie ich in der Verhandlung zur Umweltverträglichkeitsprüfung für die Müllverbrennungsanlage in Arnoldstein fast 40 Sachverständigen der Betreiber und des Landes gegenüber gestanden bin und versucht habe, auf die Gefahren der Müllverbrennung aufmerksam zu machen. Wenige Forderungen wurden aufgenommen: so wurde versprochen ein Fernwärmenetz zu bauen (was nach einigen Jahren und vielem Drängen auch geschah) und einen Teil des Mülls per Bahn anzuliefern (dieses Versprechen wurde nie realisiert). Immerhin gelang es auf den Druck der Bürger hin, dass zumindest eine moderne Rauchgasanlage eingebaut wurde.

Doch bleibt mir das Gefühl der Machtlosigkeit des Bürgers vor der Behörde noch gut in Erinnerung. Es folgten noch viele weitere Genehmigungsverfahren um Abfallverbrennungsanlagen in Kärnten. Immer größer wurden die verbrannten Gewerbemüllmengen, immer gefährlicher die Abfallstoffe. Immer besser gelang es den Betreibern und der Behörde, lästige Bürgeriniativen in Genehmigungsverfahren auszubremsen, indem wesentliche Kapazitätsausweitungen ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und ohne Bürgerbeteiligung abliefen.
Nun ist es passiert: Aufgrund einer Verkettung verschiedener Umstände, einer komplizierten Verschachtelung von Genehmigungsbescheiden und wegen eines unausgegorenen Projekts zur Einbringung von HCB- und Quecksilber-verunreinigtem Blaukalk im Zementwerk Wietersdorfer wurde das Hexachlorbezol über eine weite Landschaft im Görtschitztal verteilt. Auch wenn nach dem derzeitigen Informationsstand keine akuten Gesundheitsgefährdungen vorliegen, so bleiben ein Restrisiko für die Gesundheit und ein enormer Schaden für die Bauern im Görtschitztal.

Dass das Ganze irgendeinmal schief gehen wird, habe ich schon damals bei der Verhandlung im Arnoldsteiner Kulturhaus im Gespür gehabt. Irgendwann musste dieser Krug, der so oft zum Brunnen gegangen ist, einmal brechen. Ich bin zornig und wütend. Nun ist es Zeit, diejenigen zur Verantwortung zu ziehen, die dafür verantwortlich sind.

Als Mitglied des Untersuchungsausschusses habe ich jetzt dicke Akten über den Vorfall erhalten. Diese lesen sich wie ein Krimi! Unglaublich, was sich hier so alles abgespielt, welche Verfehlungen es hier offensichtlich gegeben hat. Darüber werde ich jetzt in diesem Blog berichten.