Vorsitzender Korak behindert Aufklärung

Veröffentlicht am 08.04.2015 um 10:59

Heute findet wieder eine Befragung von Zeugen im Zuge des HCB-Untersuchungsausschusses statt. Während ich mich inhaltlich auf die Befragung der Zeugen einstellen will, kommt es schon im Vorfeld bei der internen Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Eklat.

Ausschussvorsitzender Korak wirft mir vor, dass ich die Staatsanwaltschaft, die im Fall Wietersdorf wegen vorsätzlicher Umweltgefährdung (vorläufig gegen unbekannt) ermittelt kontaktiert und angeboten habe „gegenseitig Unterlagen, Untersuchungsergebnisse und Informationen auszutauschen.“ Korak sieht darin eine Diskreditierung des  Untersuchungsausschusses und in meinem Verhalten eine unredlich und strafrechtlich zumindest grenzwertiges Verhalten.

Absurd und kafkaesk! Richtig ist, dass ich schon im Jänner Kontakt zur Staatsanwaltschaft aufgenommen hat, um Informationen zu übermitteln, die für das (vorläufig gegen unbekannt) laufende Verfahren wegen vorsätzlicher Umweltgefährdung von Relevanz sein konnten. Denn die Aufklärung von Umweltvergehen halte ich für meine staatsbürgerliche Pflicht, die keineswegs im Konflikt mit dem Auftrag des Untersuchungsausschuss steht, der die Klärung der politischen Verantwortung zum Ziel hat. Die Staatsanwaltschaft hat mich auf die Möglichkeit der Einbringung einer schriftlichen Sachverhaltsdarstellung verwiesen. Eine solche wird seitens des Grünen Klubs vorbereitet.

Ausschussvorsitzender Korak wirft mir die Beschädigung des Ansehens des Untersuchungsausschusses vor. Ich denke, durch seine Vorgangsweise beschädigt er nicht nur den Untersuchungsausschuss, sondern die Glaubwürdigkeit der Politik. Hier im Ausschuss soll es um die Aufklärung von Sachverhalten gehen, nicht um persönliche Eitelkeiten. Die Menschen im Görtschitztal haben sich dieses schlechte Theater nicht verdient!

Leider geht’s in diesem Stil weiter: Immer klarer kristallisiert sich im Rahmen des Untersuchungsausschusses des Kärntner Landtags rund um den HCB-Skandal heraus, dass der Ausschussvorsitzende Wilhelm Korak (BZÖ), unterstützt von seinen Kollegen der FPÖ und des Team Stronach versucht, Aufklärungsarbeit zur verhindern. Um dies zu erreichen, wird bei meinen Fragen wiederholt die öffentliche Sitzung unterbrochen und die Unzulässigkeit der Frage eingewandt.

So richtete ich beispielsweise  eine Frage an den als Zeugen geladenen Krisenkoordinator des Landes, Dr. Albert Kreiner, betreffend der endgültigen Entsorgung der tausenden im Wietersdorfer Steinbruch lagernden Futtermittelballen. Sofort wurde seitens FP-Obmann Leyroutz, wie bereits öfters in der Vergangenheit, die Unzulässigkeit der Frage eingewandt und die Sitzung zur internen Beratung unterbrochen. Letztlich entschied der Ausschuss mehrheitlich die Frage zuzulassen und führte Krisenkoordinator Kreiner aus, dass es Beratungen mit Fachleuten gäbe, aber noch keine endgültige Entscheidung.

Die Frage danach, was mit den im Steinbruch Wietersdorf gelagerten kontaminierten Futtermittel geschieht, ist für die Menschen vor Ort von brennendem Interesse. Dass hier die Fraktionen von FPÖ und Team Stronach gemeinsam mit dem Vorsitzenden Korak versuchen mich mundtot zu machen, ist skandalös. Ich werde mich jedenfalls nicht mundtot machen lassen, und im Interesse der Betroffenen und der Umwelt weiterhin akribische Aufklärungsarbeit betreiben.