Wietersdorf wusste bereits 2008, dass Blaukalkeinbringung über Rohmehl zu HCB-Emissionen führt

Veröffentlicht am 22.01.2015 um 09:15

TypB

Heute gibt’s eine Pressekonferenz im Grünen Klub, bei der ich die Vorgeschichte erzählen will (Versechsfachung der in Kärnten verbrannten Abfallmengen innerhalb von 10 Jahren) und auf die gestrigen Fragen von Greenpeace eingehen will, warum der Blaukalk an der falschen Stelle eingebracht wurde.

Zwischen 2000 und 2011 ist es zu einer Versechsfachung der verbrannten Abfallmenge von 50.000 t auf 320.000 t/Jahr gekommen, seither dürfte die Menge weiter gestiegen sein. Aus den Stoffströmen der Kärntner Abfallwirtschaft geht hervor, dass weniger als die Hälfte des in Kärnten verbrannten Abfalls aus Kärnten stammt, etwa 170.000 t/Jahr werden importiert. Dabei kommen immer problematischere Abfallarten zum Einsatz. Da die Industrieanlagen, in denen der Abfall verbrannt wird, älteren Datums sind und die Rauchgasreinigung nicht in allen Fällen dem letzten Stand der Technik entsprechen, gibt es hier ein Risiko.

Was wir beim Studium der Akten entdeckt haben ist ein echter „Hammer“: Die erhöhten HCB-Emissionen von Wietersdorfer sind über eine unsachgemäße Einbringung des Kalkschlamms über die Rohmehlmühle verursacht worden, durch die das enthaltene HCB verdampft ist, ohne die für die Zerstörung notwendigen hohen Temperaturen zu erreichen. In einer Studie des Instituts G.U.T. die die Varianten zur Deponiesanierung in Brückl im Jahr 2008 untersuchte, findet sich der Hinweis, dass die Verantwortlichen in Wietersdorf bereits damals (im Jahr 2008)  darüber Bescheid wussten, dass eine Einbringung über das Rohmehl aus diesem Grund nicht zulässig ist. Ich wundere mich sehr, dass die Zuständigen des Werkes, gegen die in ihrer Umwelterklärung formulierten Leitlinien verstoßen haben, in der sie beteuern, Umweltbelastungen soweit wie möglich verringern und vermeiden zu wollen.

In den Unterlagen gibt viele interessante Details, die wie ein Puzzle zusammengesetzt werden müssen. Was wir jetzt schon erkannt haben: Die Komplexität der Behördenverfahren ist so hoch, dass die Beteiligten über die Jahre die Übersicht verloren haben. Die Trennung der Kompetenzen zwischen Umweltverträglichkeitsprüfung, Abfallwirtschaftsrecht und Gewerbeordnung ist ein Slalom, in dem die Betreiber ihr Projekt geschickt durchlaviert haben. Dabei sind die Bürgerbeteiligung und die Kontrolle der Einhaltung der Auflagen und Grenzwerte zu kurz gekommen. Die Bescheide um Wietersdorf müssen dringend konsolidiert werden. Die Umweltkontrolle muss verbessert werden. Und die Umweltgesetzgebung in Österreich muss vereinheitlicht werden, damit sich Fälle wie dieser nicht anderswo wiederholen können!